Pits aktuelle Kommentare - 2017/3

 

 

 

13-17 Große Koalition - so oder so?  

 

 

 

 

Die jetzige regiert an sozialen Problemen im Land vorbei …

 

 

Die Probleme in Gesundheit und Pflege werden trotz vielfältiger gesetzlicher Aktivitäten nicht in ihrem Kern angegangen. Es herrscht weiterhin Pflegenotstand in Krankenhäusern und Pflegeheimen und über die Zusatzbeiträge werden die Kostensteigerungen im Gesundheitswesen schon bald die Versicherten massiv belasten.“

 

 

Weiter:

 

Die Bundesregierung unternimmt nichts gegen zunehmende soziale Spaltung, unzureichende soziale Absicherung und gesundheitliche Versorgung.“

 

 

 

So lautet eine Einschätzung der Linksfraktion im Bundestag, vorgebracht von der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Leiterin des BT-Arbeitskreises Soziales, Gesundheit, Rente, Sabine Zimmermann.

 

 

 

Das erscheint übertrieben?

 

Inzwischen ist manches geschehen?

 

 

 

Aber nun verlautet aus der Koalition Ähnliches – nicht von irgendwem!

 

 

 

Der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, getragen von „regelrechter Wechselstimmung“ (PUBLIK 2-2017), erregt damit Aufmerksamkeit und gewinnt unerwartet starken Zuspruch für seine Partei. Was in den Umfragen auch auf Kosten der Linkspartei geht, wie „Neues Deutschland“ (18.3.) registrierte. Martin Schulz setzt für den Wahlkampf den Schwerpunkt soziale Gerechtigkeit.

 

 

Da zeigt sich Sahra Wagenknecht „plötzlich offen für ein Bündnis mit den Sozialdemokraten.“ – „Berliner Zeitung“ (25.2.).

 

Wenn die SPD ernsthaft eine sozialere Politik verfolgen will, wird es an uns nicht scheitern“, sagte sie dem SPIEGEL und fügte hinzu, wenn eine Wiederherstellung (!) des Sozialstaates und eine friedliche Außenpolitik erreichbar seien, beteilige sich die LINKE gern an einer Regierung.

 

 

 

Dann halte ich eine Mitte-Links-Koalition für möglich.“

 

 

 

So bahnt sich möglicherweise etwas an, dessen „Größe“ sich zu zeigen haben wird.

 

 

 

Allerdings wünscht sich der LINKE-Vorsitzende Riexinger vom SPD-Hoffnungsträger zuvor mehr „Konkretes“:

 

Wir können die Verpackung erkennen, aber den Inhalt der Verpackung noch nicht.“

 

Begrüßt aber sehr, dass Schulz „einen Wahlkampf mit dem Schwerpunkt soziale Gerechtigkeit führt und damit das richtige Thema in den Mittelpunkt stellt.“

 

 

 

25.3.2017

 

 

 

 

 

14-17 Mißgunst in der Rentendebatte